[2]      Forschungsprojekt im Auftrag der Kommission für wirtschaftlichen und sozialen Wandel: H. Blum/ K. Heil/ L. Hoffmann, Funktionale Aufgaben und verwaltungsorganisatorische Probleme der Großstädte im Hinblick auf eine integrierte Stadtplanung, München 1975

[3]      Die Bezeichnungen erst und zweite Phase beziehen sich au die Zeiträume 1968 – 1972 und 1973 bis 1976

[4]      Vgl. Evers/Lehmann oder Siebei (siehe Literaturverzeichnis)

[5]      Zit. n. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 34

[6]      Vgl. dazu: Studie von IFAS, Der Zuzug nach München 1961/62 und Felix Zwoch, München Ende der monozentrischen Stadtentwicklung? Manuskript 1976, 9 ff.

[7]      Von 40 auf 190 Tausend PKW in den Jahren 1950 bis 1960 Dazu kommen der Einpendlerverkehr mit 27 000 Fahrzeugen und ca. 25 000 Fahrzeuge von Post, Bahn und Bundeswehr (im Jahre 1961).

[8]      Zu den stadtstrukturellen Ursachen des Verkehrsproblems siehe: Zwoch, 5/6.

[9]      Stadtentwicklungsplan 63, 15

[10]     Stadtentwicklungsplan 63, 16

[11]     Rautenstrauch, 12

[12]     Ebd., 12

[13]     Haushaltsrede 1961, 9

[14]     Ebd., 10

[15]     Stadtentwicklungsplan 63, 18

[16]     Ebd., 15

[17]     Rautenstrauch, 12

[18]      Achatswies-Entwurf, A-2

[19]      Ibid.

[20]      Stadtentwicklungsplan 63, 16

[21]      Die „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ erfuhr im übrigen bereits durch die Bodenordnung und die Stadtplanung selbst eine, auf die Verfügbarkeit über privaten Grundbesitz bezogene, Beschränkung.

[22]      Haushaltsrede 1961, 6

[23]     SZ von 1963, zit. n. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 38; Vgl. hierzu auch Bruno Flierl, Industriegesellschaftstheorie im Städtebau. Frankfurt, 1973, 30

[24]     Rautenstrauch,15

[25]     Haushaltsrede 1961, 6

[26]     Stadtentwicklungsplan 63, 20

[27]     Rautenstrauch, 15

[28]     Achatswies-Entwurf, A – 3

[29]     Stadtentwicklungsplan 63, 21

[30]     Zit. n. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 34

[31]     Vgl. KGSt – Gutachten

[32]     Von 34 im Mai 1960 auf 128 im Jahre 1973. Vgl. Haushaltsrede 1964, 7

[33]     Das hohe Baurecht geht auf die Staffelbauordnung zurück, die aus dem Jahre 1908 stammt und 1961 vom Stadtrat nach § 179 BBauG übernommen wurde. Insbesondere unter der Politik des Faschismus, aus München die „Hauptstadt der Bewegung“ zu machen, wurden die Nutzungsziffern nach oben getrieben. Sie liegen in den inneren Stadtgebieten z.T. bei einer GFZ von über 3,5. Nach neueren Untersuchungen erlaubt die STBO, ohne neues Baurecht zu schaffen, eine Erhöhung der Bruttogeschoßflächen auf mehr als das doppelte des Bestandes.

[34]     Vgl. § 7 BauNVO

[35]     Stadtentwicklungsplan 74, 1-5

[36]     Vgl. Kap. „Bevölkerung“ im Achatswies-Entwurf, 23

[37]     Vgl. Öffentlicher Verkehr, Münchner Forum, Sammlungsreihe, Heft 9. München 1973, 10 ff

[38]     Selbst heute noch machen private Handelsunternehmen ihre Investitionen vom weiteren Ausbau Perlachs abhängig. „Für die termingerechte Fertigstellung des Neuperlacher Zentrums im Jahre 1977 sei es unabdingbar, daß nunmehr auch Perlach-Süd in Angriff genommen würde. Andernfalls werde kaum ein der hart kalkulierenden Kaufhauskonzerne bereit sein, im Einkaufszentrum zu investieren.“ (SZ vom 23.7.1975)

[39]     Vgl. J. Strobel in der SZ v. 22.6.74: Der Stadtentwicklungsplan von 1963 „führte seinerzeit … zu einer Bür- gerdiskussion, die diesen Namen verdiente. Zu einer öffentlichen Auseinandersetzung aller einschlägig interessierten Institutionen, die über Monate hinweg die Stadt bewegte.

[40]     Achatswies-Entwurf, A-4

[41]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 138

[42]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 138

[43]     Vogel kritisierte den damaligen Stadtbaurat Luther, indem er sinngemäß sagte: „Ich akzeptiere keine Stadtratsvorlage mehr, die nicht vorher in der Öffentlichkeit diskutiert wurde.“ (Gespräch mit Karl Klühspies vom Münchner Forum)

[44]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 155

[45]     Haushaltsrede 1967, 3

[46]     Vgl. Abreß, Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, ohne Jahresangabe, 2

[47]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 133/135

[48]     Forschungsprogramm Anl. 1, 1

[49]     Forschungsprogramm, 6

[50]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 4

[51]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[52]     Forschungsprogramm, Anl. 1, 2

[53]     Philosophisches Wörterbuch, Stuttgart 1969, 479

[54]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 18

[55]     „Selbst auf der Ebene der Teilmodelle sind die Zusammenhänge zwischen den relevanten Faktoren so vielfältig und komplex, daß es nicht möglich erscheint, mit zumutbarem Arbeits- und Zeitaufwand ein Simulationsmodell aufzustellen.“ (Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 18)

[56]     Diese Frage soll im Zusammenhang mit der Frage der Klientelbeziehungen von Stadtentwicklungsplanung unter B II 3 behandelt werden

[57]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971,10

[58]     Ebd., 11

[59]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[60]     Ebd., 16

[61]     Karolus Heil in: Gelingt die Wachstumsdrosselung, Münchner Forum Heft 7 der Sammlungsreihe 1973, 6

[62]     Vgl. dazu die Debatte über die „Investitionslenkung“.

[63]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[64]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 234. Daneben spielten vor allem die Theorien der Frankfurter Schule für die Konzeption des „Münchner Modells“ eine Rolle. Heil und Neubeck haben in Frankfurt studiert.

[65]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 135

[66]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[67]     Achatswies-Entwurf, A-13

[68]     Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 133

[69]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971,4

[70]     Achatswies-Entwurf, A-13

[71]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[72]     Ibid.

[73]     Eines der wenigen Beispiele für die Auswirkung einer Problemstudie auf die Stadtpolitik ist die Bildung eines „Ausländerbeirate“ durch die Stadt, wie er von der Studie „Kommunalpolitische Aspekte des wachsenden ausländischen Bevölkerungsanteils in München“ empfohlen wurde. (Vg. Stadtratsbeschluß v. 20.2.1974)

Bis 1973 wurden im Stadtentwicklungsreferat folgende Studien erarbeitet:
Kommunalpolitische Aspekte des Münchner Wanderungsgewinns
Originalitätsverlust der Landeshauptstadt, 1971
Kommunales Planungsinformations- und Analysesystem für München, 1971
Kommunalpolitische Aspekte des Umweltschutzes in München
Kommunalpolitische Aspekte des wachsenden ausländischen Bevölkerungsanteils in München
Bausteine für ein verkehrspolitisches Konzept, 1973
Problemstudie Freizeitwert und Freizeitplanung in München, 1973 (nicht veröffentlicht)
Konzept zentraler Standort für München, 1973 (nicht veröffentlicht)
Problemstudie Wohnen in München, 1973 (nicht veröffentlicht)
Die Untersuchungen über Bevölkerungsentwicklung, Arbeitsstättenentwicklung, Flächennutzung, Regionale Verflechtungen und Stadtgestalt wurden im Entwurf fertiggestellt.

[74]     Vgl. Achatswies-Entwurf, A-12

[75]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[76]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8/9

[77]     Karolus Heil, Ursachen, Bedingungen und Notwendigkeiten der Einführung der Gemeinwesenarbeit in der Landeshauptstadt München, Cambridge 1965

[78]     Heil, 28

[79]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8

[80]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8

[81]     Siebel, 34

[82]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[83]     F. M. Marx spricht von der „mehr oder minder dezent verhüllten Verbindung mit jenen Interessenkonstellationen, die Anlaß haben, ein aufmerksames Auge auf die Erfüllung bestimmter Verwaltungsaufgaben zu richten … Die Klientelbeziehung kann der Behörde Anlaß geben, als reiner Interessenwahrer im Exekutivgefüge tätig zu werden. F.M. Marx, 421

[84]     Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, daß eine bestimmte Interessensgruppe, gerade weil sie durch keine Fraktion im Parlament oder kein Ressort vertreten ist, auf die Einrichtung einer Institution für Stadtentwicklungsplanung dringt, womit dann die Klientelbeziehung und die politische Orientierung der Stadtentwicklungsplanung von vornherein festgelegt ist. So sind z.B. die Interessen des überlokal organisierten Kapitals auf eine umfassende und langfristige staatliche Planung orientiert. Die geschilderte Entstehungsweise und auch die Konzeption der Münchner Stadtentwicklungsplanung lassen jedoch den Schluß zu, daß ihre Etablierung in diesem Falle nicht auf eine derartige direkte Beeinflussung von „außen“ zurückgeht.

[85]     Abreß, Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit – dargestellt am Beispiel langfristiger Investitionsplanung, Manuskript o.J., 14

[86]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8

[87]     „Eine Lösung könnte darin gesehen werden, Verfahrensweisen zu schaffen, die den Bürger systematisch an die Problematik der Umweltgestaltung heranführen und ihn instand setzen, auf Grund von Kenntnis an der Lösung der ihn existenziell berührenden Umweltprobleme aktiv mitzuarbeiten.“
Abreß, Hubert: Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, München 1970, 21

[88]     Ibid., Seite 57

[89]     Siebel, 75
Die GWA führte allerdings nicht zu einer derartigen Unterstützung des Stadtentwicklungsreferats, zumindest nicht kurzfristig. Abreß drängte immer wieder darauf, die GWA solle Bürgerversammlungen u.ä. organisieren.

[90]     „Entscheidend … für die politische Planungsverwaltung [ist] letztlich der Gesichtspunkt, daß sie mit der rechtzeitig in der Vorbereitungssphase der Planung einsetzenden Kooperation mit der Öffentlichkeit eine breitere Legitimation erhält.“ „Kooperation gibt aber auch Legitimation für das interne Planungshandeln der Verwaltung, weil sie Anregungen und Kritik der Öffentlichkeit auf die Tätigkeit der planenden Verwaltung einwirken läßt, bevor die politische Letztentscheidung fällt, d.h. im Planungsstrang der Verwaltung sind die Vorlagen der Organisationsangehörigen auch gegenüber der politischen Spitze besser legitimiert.“
Pflaumer, 38

[91]     Neubeck, Klaus: Stadtforschung und Stadtentwicklung: Politische Perspektiven in: Stadtbauwelt 29 1971, 17

[92]     Rautenstrauch, 24

[93]     Siebel, zit. n. Rautenstrauch, 26

[94]     Rautenstrauch, 26 „Die Beteiligung der Öffentlichkeit im Planungsprozeß (bringt) eine Beschleunigung der von Reibungen befreiten Ausführungsphase mit sich … und (dient) damit letztlich einer Effizienz der Ausführung.“ Beteiligung der Öffentlichkeit, Beitrag des Direktoriums- Investitionsplanungs- und Olympiaamtes, in: Altstadtring Nord-Ost, Baureferat 1970, zit. n. Pflaumer, 111

[95]     Heil, 36/37

[96]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[97]     Denkschrift über die Organisation der Stadtforschung und der zu ihrer Förderung sonst zu treffenden Maßnahmen innerhalb der Landeshauptstadt München 1968, 12

[98]     Denkschrift, 5

[99]     Ebd., 9

[100]    Ebd., 11

[101]    Ebd., 18

[102]    Ebd., 20
Die Abteilung Stadtforschung im Direktorium – Investitionsplanungs- und Olympiaamt (IOA) sollte im Endstadium ihres Ausbaus zehn Mitarbeiter im höheren Dienst beschäftigen: Einen Verwaltungs- und Rechtsexperten, Politologen, Sozialgeographen, Entwicklungsplaner, Nationalökonom, Systemanalytiker und Wirtschaftsrat, zwei Sozialwissenschaftler und zwei Verwaltungsoberinspektoren.

[103]    Vgl. hierzu Kap. B III 1

[104]    Vgl. KGST-Gutachten, Organisation der kommunalen Entwicklungsplanung, Köln 1972, 15 ff

[105]    Bericht der Baureferatskommission“, zit. n. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972. 143/4

[106]    Vgl. dazu die „organisatorische Disjunktion“ nach dem Modell von Offe in: Grauhan/Linder S. 72/73. Neben der von Grauhan/Linder aufgegriffenen Disjunktion zwischen lokaler und zentraler Ebene und zwischen Ziel- und Maßnahmenplanung, bedeutet auch die interessensspezifische Ressortgliederung der Verwaltung eine Form „organisatorischer Disjunktion“, die über die Befriedung der gesellschaftlichen Gruppen untereinander mittelbar der Bewältigung der widersprüchlichen Staatsfunktionen („Steuerungsleistungen“ und „sozialstaatliche Leistungen“) dient. Ein Beispiel für die bewußt widersprüchliche Problemlösungsstrategie zur Befriedigung widersprüchlicher gesellschaftlicher Interessen findet sich im Stadtentwicklungsplan 1975: „Dem Hauseigentümer muß unter Berücksichtigung der Sozialpflichtigkeit des Eigentums ein angemessener Ertrag gesichert werden. Um gleichzeitig die Interessen der Mieter zu schützen, müssen Förderungsmaßnahmen und Mieterhöhungsmöglichkeiten so gekoppelt werden, daß die Mieten das sozial vertretbare Ausmaß nicht übersteigen.“ (Stadtentwicklungsplan 1975, IV—13) 58) zit. n. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 142

[107]    Stadtratsbeschluß vom 11.3.1970
Vgl. Kap. II 4

[108]    Vgl. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 136

[109]    Grauhan/Linder, 108

[110]    Denkschrift, 20

[111]    Grauhan 1969, 126

[112]    Abreß 1969, 12

[113]    Ebd., 12

[114]    Ebd., 13

[115]    Ebd., 13/14

[116]    Abreß, Hubert: Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, München 1970, 15

[117]    Ebd., 16/17

[118]    Ebd., 17

[119]    Siebel, 50

[120]    Abreß, Hubert: Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, München 1970, 17

[121]    Vgl. dazu 66

[122]    „Das hängt damit zusammen, daß die ausführende Stelle, die mit ihrem Arbeitsprozess direkt in die soziale Wirklichkeit eingreift, deren Zeit- und Handlungszwängen ausgesetzt ist und sie als unmittelbar schlagende Argumente gegen die Planung „am grünen Tisch“ ins Feld führen kann.“ Grauhan/Linder, 109)

[123]    Mit „erster Phase“ ist hier die Zeit von 1968 bis 1972 gemeint.

[124]    Vgl. 4. Mehrjahresinvestitionsprogramm 1970-74

[125]    Vgl. Haverkampf, Methodischer Aufbau einer integrierten Stadtentwicklungsplanung, difu Berlin und Zerweck/Trutzel, Nürnberg-Plan, Beispiel für die Neuorganisation des kommunalen Planungsprozesses in: Stadtbauwelt 40/1973

[126]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 7

[127]    Vgl. Haushaltsreden von Vogel und Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsausschuß vom 13.1.1971, 5

[128]    Vgl. OB Vogel, „Rettet unsere Städte jetzt!“ In SZ v. 27.5.1971, 7

[129]    Vgl. dazu auch Heil, zit. auf S. 51

[130]    Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 65

[131]    Vgl. SZ v.13.10.1975, 9

[132]    Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 66

[133]    Vgl. Gesetzesinitiative von München für eine „Entwicklungsgenehmigung“

[134]    Siebel, 33

[135]    Vgl. Grauhan/Linder, 103

[136]    Vgl. 40/41

[137]    Chronik der offenen Planung Lehel:
5.8.1969   Arbeitskreis Altstadtring Nord-Ost gegründet – zuständig
auch für Lehel. „Prof. Angerer und Arch. Schöner
als Verfahrensleiter zur Einschaltung der Öffentlichkeit.“
4.3.1970: Stadtrat beschließt „die Beteiligung der Öffentlichkeit
am Planungsgeschehen.“
– Münchner Forum
– „Projektgruppe“ der Stadt
6.3.1970: Flugblatt der SPD, Ortsgruppe Lehel
6.4.1970: Offizielle Gründung der IGS (Interessensgemeinschaft
der Sanierungsbetroffenen)
29.4.1970: Erste öffentliche Versammlung der IGS
25.6.1970: Eröffnung des Ausstellungs- und Diskussionszeltes im Lehel
8.7.1970: Demonstration der DKP durch das Lehel
8.7.1971: Sternmarsch der Mieter aus allen Innenstadtrandgebieten
zum Rathaus

[138]    Vgl. Hoffmann/Patellis 1971, 68 ff.

[139]    Cornelia Jacobson schrieb dazu in der Zeit vom 7.8.1970:
„Allerdings ist inzwischen aufgefallen, daß die angeblich überparteilichen Gremien „Münchner Forum“ und IGS (Interessensgemeinschaft der Sanierungsbetroffenen, d. Verf.) fast ausschließlich von SPD-Mitgliedern angeführt werden. Und so fragen sich nun etliche: findet hier ein parteiinterner Bruderzwist statt, oder wird uns hier ein Schaukampf mit vorher festgesetztem Ausgang vorgeführt, damit Bürgermeister Vogel und seine Freunde ihr Gesicht wahren können? Forum und IGS, so hört man, erfüllten nur eine Alibifunktion, auf daß man am Ende um so besser das tun könne, was man ohnehin vorhatte.“ Vgl. dazu die Ausführungen zum SPD-Konflikt auf den Seiten 90 ff.

[140]    Vgl. „Öffentliche Planung Lehel“, Baureferat und Stadtentwicklungsreferat, München 1971, 19

[141]    „Anfang 1970 haben im Lehel Kündigungen, Hausabbrüche usw. ein Ausmaß erreicht, das die gesamte Bevölkerung in Angst und Unruhe versetzte.“ Hoffmann/Patellis 1971, 60

[142]    Ebd. 1
In diesem Zusammenhang wurde vom Stadtentwicklungsreferat und der Gruppe Stadtplanung im Baureferat eine Reihe von Initiativen zur Verbesserung des gesetzlichen Instrumentariums unternommen.So gehen z.B. die Vorschriften über einen Sozialplan im StBauFG auf die Anregungen und Erfahrungen von München zurück.
Für die Novellierung des BBauG wurde eine Verbesserung des § 44 vorgeschlagen, die eine entschädigungslose Reduzierung vorhandenen Baurechts auch dann möglich machen sollte, wenn die erforderlichen Infrastruktureinrichtungen nicht vorhanden sind und auch von der Stadt nicht geschaffen werden können. (Dieser Vorschlag wurde vom späteren Bundesminister für Städtebau, Vogel, mit der Begründung abgelehnt, er sei verfassungswidrig. Vgl. SZ v. 13.10.1973)

[143]    „Zielscheibe der Angriffe war zunächst vor allem die Stadt. Ihr wurde vorgeworfen, sie habe die ganze Entwicklung durch die Ausweisung der betreffenden Viertel als Kerngebiet im Stadtentwicklungsplan und im Fiächennutzungsplan in Gang gebracht. Sie sei Schuld an der Vertreibung der Mieter und stehe mit Großkonzernen und Spekulanten im Bunde. Auch die Sanierungsabsichten dienten nur dem Vorteil der Grundeigentümer. Das war selbstverständlich(!)in dieser Form eine grobe Entstellung.“ Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 148,49

[144]    Siebel, 78/78

[145]    Grauhan/Linder, 131

[146]    Cornelia Jakobsen in : „Die Zeit“ vom 7.8.1970

[147]    Hoffmann/Patellis, Aktionsbericht zur Öffentlichen Planung Lehel, 3

[148]    Hoffmann/Patellis, 1971, 102

[149]    Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 229

[150]    So wurde z.B. bekannt, daß die Münchner Rückversicherung die Grundstücke entlang des Altstdtrings aufgekauft hatte und auf eine möglichst hohe Verwertung durch Kernnutzung aus war.

[151]    Grauhan/Linder, 131
Statt der – ursprünglich von der liberalen Süddeutschen Zeitung, nicht der DKP geprägten – Formulierung: „Droht dem Lehel der Ausverkauf?“ heißt es beispielsweise in der Broschüre nun: „Droht dem Lehel ein grundlegender Wandel?“

[152]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[153]    Vgl. Altstadtring Nord-Ost, Baureferat 4.3.1979, Teil E und F

[154]    Interview mit einem Vertreter des Münchner Forums

[155]    Altstadtring Nord-Ost 2, Baureferat Nov. 1970, Teil 3, 1

[156]    Ebd., 1/2

[157]    Die Bereiche entlang des Altstadtrings, die inzwischen in Besitz der Münchner Rückversicherung waren, sollten nach dieser Empfehlung als Kerngebiet ausgewiesen bleiben.

[158]    Diese Alternative wies das gesamte Lehel als „allgemeines Wohngebiet“ aus.

[159]    Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 115

[160]    Ebd., 221

[161]    Grauhan/Linder, 139

[162]    Vgl. Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 219

[163]    „Nur die Verwaltung, die über weite Handlungsspielräume verfügt, kann sich risikolos materiellen Legitimationsforderungen stellen. Hat aber das Planungsamt, das sich auf die Diskussion mit der Öffentlichkeit einlassen muß, „keinerlei Flexibilität mehr“, so wird das Verhalten zu Öffentlichkeit ‚versaut‘.“ (Siebel, 81)

[164]    Das war z.B. anläßlich einer Aktion von Gemeinwesenarbeitern in einer Siedlung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) der Fall, deren Geschäftsführer gleichzeitig Vorsitzender der SPD-Rathausfraktion ist. Das Stadtentwicklungsreferat empfahl damals den Gemeinwesenarbeitern, sich nicht mit der GWG anzulegen, da sonst die Finanzierung des Vereins durch die Stadt (80% des Vereinshaushalts bezahlt die Stadt) gefährdet sei.

[165]    Grauhan/Linder, 132/33

[166]    Vgl. Abreß, Hubert: Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, München 1970, 13: „So muß der Funktionswandel auch einen Strukturwandel der Verwaltung – soweit sie plant und nur soweit wollen meine Ausführungen verstanden werden – zur Folge haben.“

[167]    Stadtbaurat Zech in der Süddeutschen Zeitung v. 1.12.72

[168]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 7

[169]    Hoffmann/Patellis 1971, 72

[170]    Grauhan/Linder, 135

[171]    SZ vom 2.9.72, zit. n. Grauhan/Linder, 135

[172]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[173]    Ibid.

[174]    Die Bezeichnung Rosa-Zonen-Plan nimmt Bezug auf die zeichnerischen Darstellungen dieses Planes, die alle jene Gebiete, in denen die Wohnnutzung stadtentwicklungspolitisches Ziel sein soll, in rosa Farbe darstellt.

[175]    Als Begründung für diese Vorwegnahme führt der Rosa-Zonen-Plan an: „Der lebendige Entwicklungsprozess eines Gemeinwesens wie der Landeshauptstadt München erzwingt … – wie alle Erfahrung zeigt – ständig planerische Entscheidungen, die nicht in allen Fällen von der Seite wissenschaftlicher Untersuchungen und Erkenntnisse her bis zum letzten abgesichert sein können.“ (Rosa-Zonen-Plan, 2)

[176]    Zit. Nach Rosa-Zonen-Plan, 1

[177]    Ebd., 2

[178]    Die Industrie- und Handelskammer „kritisierte insbes. die Politik, mit der die Innenstadtrandgebiete als Wohnviertel erhalten werden sollen. So wird vor „weittragenden Folgen“ des „Rosa-Zonen-Beschlusses“ (Wohnzonen) gewarnt, der negative Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Aktivitäten in München haben werde“. (SZ v. 17.10.73)

[179]    In den Innenstadtrandgebieten sind Geschoßflächenzahlen von z.T. über 3,0 zulässig. Vgl. dazu die Fußnote auf Seite A 12.

[180]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[181]    Vgl. dazu: Altstadtring Nord-Ost 2, Baureferat Stadtplanung 1970, Kap. 3,2

[182]    Rosa-Zonen-Plan, 4

[183]    Ebd., Anlage 2,1

[184]    Ebd., 22

[185]    Die sog. Zweckentfremdungsverordnung hat ihre Rechtsgrundlage in Art.6 des Bundesgesetzes zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung des Mietanstiegs sowie zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen vom 4.1.71. Die ZVO besagt, daß in bestimmten, vom jeweiligen Bundesland festzulegenden, Städten jegliche Form der Zweckentfremdung von Wohnraum der Genehmigung durch den Stadtrat bedarf, die nur für Ausnahmefälle zu gewähren ist.
Vgl. Verhaag, Kreibich, Münscher, Die Zweckentfremdungsverordnung – Analyse eines entwicklungspolitischen Instruments in: Informationen zur Raumentwicklung, Heft 7/8 1974

[186]    Rosa-Zonen-Plan, 14. Vgl. dazu Grauhan/Linder, 133 ff

[187]    zit. n. SZ v. 1.6.1.75. Diese Rechtsauffassung wurde in einem anderen Verfahren am 30.3.76 durch den VIII. Senat des Bayr. Verwaltungsgerichtshofs bestätigt.(SZ v. 31.3.1976)

[188]    Otto Vilser in der SZ v. 16.1.75

[189]    Rosa-Zonen-Plan, 4

[190]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8

[191]    Rosa-Zonen-Plan, 22

[192]    1974 verkaufte die Stadt ihr letztes innenstadtnahes Grundstück an eine Bank, um mit dem Erlös ein Kulturzentrum zu bauen.

[193]    Das Europäische Patentamt wird gegen großen Widerstand mitten in ein innerstädtisches Wohngebiet gebaut, obwohl ein alternativer Standort möglich war.

[194]    Verhaag, Kreibich, Münscher, 292.

Diese Untersuchung über die Wirksamkeit der Zweckentfremdungsverordnung wurde ursprünglich im Auftrag der Stadt München angefertigt, von ihr selbst aber bezeichnenderweise bis heute nicht veröffentlicht.

[195]    Grauhan/Linder, 72

[196]    Siebel, 34

[197]    Vgl. Grauhan/Linder, 139

[198]    + 9,6 % bei der Stadtratswahl und + 18,5 % bei der Oberbürgermeisterwahl

[199]    Staatssekretär Erich Kiesl, Bezirksvorsitzender der CSU München, meinte: „Der Mensch sei in seiner natürlichen Entwicklung, in seinem Denken und Bewußtsein, in seiner Spontaneität und Kreativität, in seinem Versuch Freiheit und Glück zu verwirklichen, nicht planbar und verplanbar. ‚Hier wird überdeutlich, daß die Bewußtseinslage der Planer sozialistisch ist. Für die Sozialisten gibt es nämlich nur ein Gebetbuch außer Marx und Lenin, und das ist der Plan.’“ (zit. n. MStA, 13.5.1975, 7)

[200]    Vgl. Münchner Forum, Die Wahl des Stadtentwicklungsreferenten in München, Berichte und Protokolle Nr. 23,1973

[201]    Zehetmeier, Fraktionsvorsitzender der CSU, zit. n. SZ v. 1.3.1973

[202]    Vgl. SZ v. 1.3.1973 „An Marx spaltet sich die SPD“

[203]    Marx, n. StA v. 24.9.1974

[204]    Ibid.

[205]    Ibid.

[206]    Vgl. Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[207]    Vgl. Fußnote auf Seite 55/56

[208]    Marx auf einer Veranstaltung des Münchner Forums, 27.4.74

[209]    SZ v. 5.4.1973

[210]    SZ v, 5.4.73

[211]    Stadtentwicklungsplan 1974, A-11
Der Haus- und Grundbesitzerverein kommentierte diese Formulierungen folgendermaßen: „Die ’sozialistisch-ideologische ‚Verklemmung sei offensichtlich, wenn einerseits von den ‚Interessen aller Bürger dieser Stadt‘ gesprochen werde und im gleichen Satz Gegensätze zwischen den sozial Schwachen und Mietern sowie den Grundstückseigentümern und Unternehmern konstruiert würden.“ (SZ v.1975, Nr.49) Dem Verein war ganz offensichtlich entgangen, daß die Grundsätze gerade eine deutliche Absage an jene vermeintlich „sozialistisch-ideologischen“ Vorstellungen des „Münchner Modells“ bedeuteten. Im Grundsatz Nr.1 heißt es nämlich: „Stadtentwicklungsplanung ist kein Podium für Diskussionen über Systemveränderungen.“

[212]    Marx zit.n. MStA v. 1.6.1973

[213]    Vgl. im Gegensatz dazu Marx: Die Referentenstelle reizte ihn, „weil sie ihm die Möglichkeit bietet, Probleme, mit denen er sich bisher in der Theorie beschäftigte, in der Praxis zu lösen“.(SZ v. 5.4.73)

[214]    Vgl. Seite 63

[215]    MStA v. 5.9.75

[216]    „Trotz Arbeitsteilung mit wissenschaftlichen Institutionen plädiert Marx für einen personellen Ausbau seines Referats. Er will sich im Stadtrat dafür einsetzen, daß zusätzliche Verkehrs-, Stadtplaner und Stadthygieniker bewilligt werden. (SZ v. 25.5.73)

[217]    Vgl. B II 4

[218]    Marx, zit. n. SZ v.24.10.1975

[219]    In München sind das die Grundsatzabteilungen im Sozialreferat, im Schulreferat, im U-Bahn Referat und zur Verkehrs- und Flächennutzungsplanung im Baureferat.

[220]    Siehe SZ v.19.11.1975

[221]    Aufgrund der Tatsache, daß eine Personalversammlung zum ersten Mal nicht aus personalpolitischen Gründen zu Fragen der Organisation von räumlicher und Stadtentwicklungsplanung Stellung nimmt, soll die Stellungnahme hier ausführlicher zitiert werden.

[222]    Erläuterung zur Resolution der Personalversammlung der Gruppe Stadtplanung im Baureferat, zit. n. MStA v. 21.11.1975

[223]    Veranstaltung des Münchner Forums im Bauzentrum am 19.7.1973

[224]    Stadtratsbeschluß v. 23.1.1974

[225]    In München gibt es die Bürgerversammlung als Institution; Anträge von Bürgern müssen innerhalb von 3 Monaten vom Stadtrat behandelt werden.

[226]    Gerade die Tatsache, daß das Grundstück in städtischem Eigentum ist, bot die seltene Gelegenheit, auch für einkommensschwache Bevölkerungsschichten „citynaheß“ Wohnen zu ermöglichen. (Vgl. dazu die Ziele des Rosa-Zonen-Plans)

[227]    alle Zitate aus: Stadtratsbeschluß v. 23.1.74

[228]    Vgl. Anträge der „Aktion Maxvorstadt“ zur Bürgerversammlung am 12.3.73

[229]    Oskar-von-Miller-Ring, II

[230]    Oskar-von-Miller-Ring, Anlage 3

[231]    Vgl. dazu das Kapitel C III 3

[232]    Die Bay. Gemeindebank versuchte den Bürgern den Verkauf des Grundstücks mit dem Argument schmackhaft zu machen, daß mit der Nutzung durch die Bay. Gemeindebank insofern auch eine soziale Nutzung erreicht werde, da „gerade die Landesbank der öffentlichen Hand satzungsgemäß mit der Finanzierung bestimmter sozialer Einrichtungen zur Seite stehe und erst in zweiter Linie (!) Gewinn erwirtschafte.“ (Oskar-von-Miller-Ring, Anlage 8, 7/8)

[233]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 9

[234]    SZ v. 9.1.75

[235]    Siehe Seite 56

[236]    Vgl. Stadtplanungstag, A-1

[237]    Marx auf der Klausurtagung in Achatswies vom 8. -12.1.74

[238]    Stadtratsvorlage v.25.6.75 (Hervorheb. d. d. Verf.)

[239]    SZ v.1975, Nr. 206

[240]    Siehe Stadtratsvorlage v.25.6.75,‘ 23

[241]    Stellungnahme des DGB zum Stadtentwicklungsplan in MStA v. 27.5.75

[242]    Stadtratsbeschluß v. 3.04.1974

[243]    DGB-Stellungnahme, 52

[244]    DGB-Stellungnahme, 6

[245]    Münchner Forum, Berichte und Protokolle Nr. 23, April 73

[246]    Stadtratsvorlage v.25.6.75

[247]    Vgl. MStA v.18.4.75

[248]    SZ v. 25.5.73

[249]    Ibid.

[250]    Rundschreiben Nr. 17 v. 10.5.73

[251]    Rundschreiben Nr.18 v.11.5.73

[252]    Geschäftsordnung des Stadtentwicklungsreferates v.4.6.70

[253]    tz vom 20.4.74

[254]    „Praktisch alle maßgeblichen und fachlich weit über München hinaus anerkannten Abteilungsleiter (haben) das Referat inzwischen verlassen“, denn sie sind „alle mit dem Ziel und dem Versprechen eingestellt worden, frei arbeiten zu dürfen.“ (SZ v.12.10.74)

[255]    Aus dem Rundschreiben des Personalrates, zitiert nach SZ v. 11.4.74

[256]    SZ v.18.4.74 ,

[257]    Pressemitteilung des Stadtentwicklungsreferates v.22,4.74

[258]    SZ v.24.4.74

[259]    Stadtplanungstag, 1

[260]    Schreiben des Münchner Forums v.8.3.74

[261]    Stadtratsbeschluß v.27.3.74 Vgl. hierzu; Abreß, Hubert: Probleme der Kommunikation und Kooperation zwischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit, Manuskript, München 1970, 16, 17: „Der Chef ist hier nicht mehr als Teamleiter, der die erarbeiteten Informationsalternativen, auch die von ihm nicht gebilligten (!), der politischen Entscheidung zuzuführen hat.“

[262]    Vgl. Seite 123

[263]    Siehe Resolution im Anhang von Kapitel C II 3

[264]    Stadtplanungstag, D-2

[265]    Marx auf dem „Stadtplanungstag“ v.27.4.74

[266]    Vgl. Grauhan 69 und auch die Auffassung des Stadtentwicklungsreferats in der ersten Phase, Kap. B II 4

[267]    Stadtplanungstag, A-1

[268]    SPD-Programm für 1972-78

[269]    RESOLUTION DER TEILNEHMER DES STADTPLANUNGSTAGES
VERANSTALTET VOM MÜNCHNER FORUM AM 27. 4. 1974 IN DER TU MÜNCHEN

Die Teilnehmer der Tagung zum Entwurf des Stadtentwicklungsplans am 27. 4. 1974 verabschiedeten folgende Resolution und beauftragten das Münchner Forum, sie dem Stadtrat, der Stadtverwaltung und der Öffentlichkeit bekanntzugeben:

• • Das Stadtentwicklungsreferat wird aufgefordert, alle Problemstudien und Vorarbeiten, die dem Stadtentwicklungsplan zugrunde liegen, alsbald zu veröffentlichen.
  • Das Stadtentwicklungsreferat wird aufgefordert, umgehend einen detaillierten Plan zum Verfahren der Öffentlichen Planung, der Veröffentlichung und der Information der Bevölkerung sowie der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Entwurf des Stadtentwicklungsplans vorzulegen und deutlich zu machen, wie die öffentliche Meinung in den Willensbildungsprozess einbezogen werden kann.
  • Das Stadtentwicklungsreferat wird aufgefordert, offenzulegen, welche Mitarbeiter an den Problemstudien gearbeitet haben und diesen Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, auf Anfragen von Bürgergremien zu diesen Problemen Stellung zu nehmen.
  • Das Stadtentwicklungsreferat wird aufgefordert, die Kosten für den Nachdruck des Stadtentwicklungsplans durch das Münchner Forum zu übernehmen.
  • Das Stadtentwicklungsreferat wird auf gefordert, unverzüglich die Instrumente anzugeben, mit denen die Ziele des Stadtentwicklungsplans durchgeführt werden sollen.
  • Die Bezirksausschüsse müssen von der Stadt qualifizierte Hilfen personeller und finanzieller Art erhalten für die Umsetzung der Probleme des Stadtentwicklungsplans auf die einzelnen Stadtteile und für die Veröffentlichung der sich daraus ergebenden Konsequenzen.
  • Das Münchner Forum wird aufgefordert, zu überprüfen, ob alle vom Stadtrat im Zusammenhang mit dem Stadtentwicklungsplan in Auftrag gegebenen Aufgaben erfüllt sind,und die Öffentlichkeit über den Stand zu informieren.

[270]    Vgl. SZ v.15.2.74

[271]    MstA v. 24.9.74

[272]    Schlagzeile der Bildzeitung am 22.9.74: „Vogel in Millionenskandal verwickelt“

[273]    Thomas Ellwein im Bay. Rundfunk, 1.Programm, 5.10.75

[274]    SZ v. 15.2.74

[275]    MstA v. 27.9.74

[276]    Thomas Ellwein a.a.O.

[277]    Entsprechend dieser Einteilung werden sie im Folgenden nur mit der jeweiligen „Stufennummer“ gekennzeichnet, wobei sich die Seitenangaben bei den Entwicklungsplänen jeweils auf das Kapitel „Wohnen“ beziehen.

[278]    Die vorliegende Fassung der Problemstudie „stellt eine vorläufige Fassung dar, die im Referat noch nicht voll ausdiskutiert und abgestimmt“ wurde und daher „vertraulich zu behandeln ist“. Sie gehört im übrigen zu den Studien, von denen der Stadtentwicklungsreferent Marx meinte, sie seien „es nicht wert, veröffentlicht zu werden“. Die im Folgenden aus der Studie zitierten Passagen sind daher vom Leser ebenfalls vertraulich zu behandeln.

[279]    Vgl. Seite 144

[280]    Vgl. die Tabelle: Veränderungen im Wohnungsangebot, S.144

[281]    Vgl. Seite 14

[282]    SZ von 1975, Nr. 49

[283]    „Insgesamt liegt der Wohnungsbedarf um mindestens 50% über dem in den nächsten Jahren zu erwartenden Wohnungsbau in München, der bei einer Trendverlängerung der Bautätigkeit in den letzten Jahren nicht über 15 000 Wohnungen pro Jahr ansteigen wird.“ (Vgl. Tabelle: Veränderungen im Wohnungsangebot)

[284]    Vgl. Tabelle: Veränderungen im Wohnungsangebot S. 143

[285]    Vgl. dazu die Zielsetzung des Stadtentwicklungsplans 1975, daß die kommunale Wohnungsbaupolitik „auch den freifinanzierten Wohnungsbau in ihre Überlegungen miteinbeziehen muß“. (4, 12)

[286]    Die Zahlen enthalten auch leerstehende und durch Darlehen öffentlich geförderte Eigentumswohnungen.

[287]    Die Zahlen enthalten nicht öffentlich geförderte Hcimpliitze, aber durch Zuschüsse öffentlich geförderte Eigentumswohnungen.

[288]    1969: 57.697,- DM und 1973: 110.367,- DM pro Wohnung

[289]    Die „reinen Baukosten“ stiegen von 1969 bis 73 um 43%, die Preise für „baureife Grundstücke“ allein von 1969 bis 1972 (!) von zwischen 125 und 237 DM/qm auf zwischen 286 und 599 DM/qm. (Quelle: Statistischen Handbuch München 1975, 173 u. 178)

[290]   Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 8

[291]    Vgl. dazu die Ausführungen zur Konzeptionslosigkeit der Stadtentwicklungsplanung auf Seite 110

[292]    IHK-Stellungnahme, 8

[293]    Vgl. Seite 110

[294]    SZ v. 1975, Nr. 49

[295]    Vgl. 4, 15 und Stadtentwicklungsplan 1975 Kap. III Polyzentrische Stadtstruktur

[296]    Vgl.: Beschluß des Wohnungsparteitages der Münchner SPD v.2.6.75:“Das Mietniveau darf 15% des Nettoeinkommens nicht übersteigen“.in MStA v.10.6.75. OB Kronawitter dagegen empfiehlt bald darauf der Münchner SPD in einem Memorandum, die auf dem Parteitag beschlossene Forderung nach „Einführung der Prozentualmiete““nicht weiter zu vertreten“. MStA v.3.10.75

[297]    (SZ v. 1975 Nr. 49)

[298]    Stadtentwicklungsplan-Entwurf ’74, A-11

[299]    Vgl, den Beschluß des SPD-Parteitages zur Prozentualmiete

[300]    MStA v. 8.7.75

[301]    SZ v.2.8.75

[302]    Junge Union in: MStA v.27.3.75

[303]    IHK-Stellungnahme, 3

[304]    Haus- und Grundbesitzerverein in: SZ von 1975, Nr. 46

[305]    Stadtentwicklungsplan 1975, A-6

[306]    Ebd., A-4

[307]    Stadtentwicklungsplan 1975, A-6

[308]    SZ v. 1975, Nr. 49

[309]    MStA v. 21.2.75

[310]    SZ v. 30.1.75

[311]    DBG-Stellungnahme, 24

[312]    DBG-Stellungnahme, 56

[313]    Zur Unmöglichkeit einer positiven Koordination bzw. einer zielgerichteten Integration der Interessen siehe: Scharpf, zit. von Funke, 77 und Siebel, 50

[314]    SZ v. 30.1.75

[315]    Zehetmeier zit. n. MStA v. 21.2.75

[316]    Vgl. Grauhan/Linder, 73

[317]    Ibid.

[318]    Vgl. das Aufgabenplanungs- und Koordinationssystem der Bundesregierung, das große Ähnlichkeit mit der Grundstruktur des „Münchner Modells“ aufweist. (Jochimsen 1970)

[319]    „Gelegentlich wird behauptet, wir hätten mit der Regierungserklärung zu hohe Erwartungen geweckt. Viele Menschen in unserem Land mögen in der Tat gehofft haben, die neue Regierung könne die Probleme im Handumdrehen lösen.“ (Erklärung der Bundesregierung zur Reformpolitik in: Das Reformprogramm der Bundesregierung, 96)

[320]    „Statt ‚bremsen‘ heißt es jetzt ‚fördern’“, SZ v. 6.6.1975

[321]    Vgl. dazu die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betreffs Arbeitsprogramm der Bundesregierung zu innenpolitischen Vorhaben, bei der sie von der Vermutung ausgeht, daß sich dieses Arbeitsprogramm nicht im Rahmen der beschlossenen Finanzpläne und der Eckdaten der mittelfristigen Wirtschaftsprojektion bewegt. Reformgramm der Bundesregierung, 15

[322]    „Ein verplantes München leuchtet nicht mehr“. Kiesl im MStA v. 13.5.1975

[323]    Vgl. die Diskussion zur betrieblichen Mitbestimmung

[324]    Jochimsen 1971, 239

[325]    Vgl. Reformprogramm, 12

[326]    Offe, 202

[327]    Vgl. hierzu die Auswirkungen des Stadtentwicklungsplans von 1963 in Kap. A3

[328]    Ders., 204

[329]    An diesem Punkt zeigt sich auch das Problem für eine gewerkschaftlichen Politik, die nicht nur eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, sondern auch eine Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen anstrebt.

[330]    Grauhan 1973, 241

[331]    Offe, 203

[332]    Abreß, Hubert: Zielvorstellungen für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes, Referat auf der 2. Tagung der Führungskräfte der Landeshauptstadt München vom 23. bis 25. September 1971, 5

[333]    Ders., 33

[334]    Wagener, 62

[335]    Helga Neubeck-Fischer in: Wachstumsdrosselung 21

[336]    Offe, 203

[337]    Vgl. Katzenstein 1974, X ff.

[338]    Offe, 203

[339]    Katzenstein, Zum kapitalistischen Grundwiderspruch, 4

[340]    Zur genaueren Bestimmung der staatsmonopolistischen Regulierung, siehe: Schwank

[341]    Katzenstein, Zum kapitalistischen Grundwiderspruch, 5

[342]    Offe, 203

[343]    Vgl. auch Esser/Naschold/Väth, 7

[344]    Vgl. zum Folgenden auch Zwoch a.a.O

[345]    Achatswies-Entwurf, III-2

[346]    Der Anteil der Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbauindustrie an den Beschäftigten der westdeutschen Industrie insgesamt stieg von 1950-62 von 13,23, auf 17,67%, der der elektrotechnischen Industrie und Feinmechanik/Optik von 5,75 auf 8,5%, während die traditionell bedeutsamen Zweige wie Eisen- und Stahlbau ihren Anteil lediglich um 1% vergrößerten oder wie der Bergbau um 2,8% verringerten. Bezogen auf den Produktionsausstoß hat sich z.B. die elektrotechnische Industrie in den Jahren 1950-64 sogar um weit mehr als das Vierfache gesteigert, während die Industrie insgesamt nur um das Doppelte zunahm. (Quelle: Katzenstein 1974, 14 und 33)

[347]    Vgl. Zwoch, 9

[348]    Vgl. Katzenstein 1974, 29

[349]    Ibid.

[350]    Ebd., 33

[351]    Katzenstein 1974, XII

[352]    Vgl. Kap. A 1

[353]    Offe, 203

[354]    „Nach der Höhe der Industrieumsätze steigt die Stadt in der Rangskala der Großstädte von Platz 9 auf Platz 3“, von 1953-63 (Achatswies-Entwurf, III-2)

[355]    „Die Zunahme der Arbeitsstätten mit 500 und mehr Beschäftigten ist stärker als in irgendeiner anderen  Großstadt in der BRD.“ (Ibid.)

[356]    Vgl. Teil A

[357]    Offe, 203

[358]    Offe, 203

[359]    Achatswies-Entwurf III-29

[360]    Ebd., III-32

[361]    Ebd., 111-34

[362]    Jochimsen beschreibt in Bezug auf die Umweltpolitik des Bundes die Folgen dieses Widerspruchs für die staatliche Politik: „Wegen (der) weitgehenden gesellschaftspolitischen Tragweite der Umweltdiskussion hat es sich für den Staat als äußerst schwierig herausgestellt, wirklich durchgreifende, also systematische Umweltverbesserungen durchzusetzen, wenn man einmal von den Mitteln der bloßen Judizierung und Verwaltung absieht. Er hätte dies in so kurzer Zeit nur unter Preisgabe übergeordneter Zielsetzungen wie freier Marktwirtschaft etc. tun können. Die Umweltkrise hat deutlich gemacht, daß viele gesellschaftlichen Problemkomplexe heute derartig umfangreich und vieldimensional sind, daß der Staat unserer Prägung nur unter größten inneren Schwierigkeiten, nur tastend und schrittweise die Kraft aufbringt oder organisiert, umfassendere Problemstrategien zu konzipieren oder gar durchzusetzen, sondern daß der Staat sich weitgehend mit punktuellen Aktionen zufriedengeben muß, die seiner Zuständigkeit, seiner Durchsebzungskraft und der allgemeinen Struktur der Interessenslandschaft entspricht.“ (Jochimsen, zit. nach Ronge/Schmieg, 43)

[363]    Siehe: Stadtrat Pfeiffer (SPD) in: MStA v. 30.8.74

[364]    SZ v. 17.10.73

[365]    IHK zit.nach SZ v. 17.10.73

[366]    SZ v. 6.5.75

[367]    Marx in: MStA v. 23.1.76

[368]    Informationsschrift „Gewerbestandorte in München zit n. SZ v. 11.12.75

[369]    Stadtratsbeschluß vom 4.7.75

[370]   Vogel, Hans-Jochen: Die Amtskette, Meine 12 Münchner Jahre, München 1972, 307

[371]    Vgl. dazu Fockenberg in Arch+ Nr. 25, 43